Terror

Die Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte, menschenverachtende Gewalt, also Terror, zur Erreichung von politischen, religiösen oder wirtschaftlichen Zielen nennt sich Terrorismus. So genannte Kollateralschäden gibt es dabei nicht, jeder auftretende Schaden ist beabsichtigt, wird gebilligt oder zumindest nicht mit aller Sorgfalt vermieden.
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Worte

In der Ausgabe der Berliner Zeitung vom 5. August hat der Autor Christian Brommarius ein interessantes Spiel veranstaltet. Er zitierte je 10 Auszüge aus Anders Behring Breiviks „Manifest“ und aus Hendrik M. Broders Buch „Hurra, wir kapitulieren! Von der Lust am Einknicken“. Wer da noch beide Werke auseinander halten kann – herzlichen Glückwunsch! Ich konnte es nicht. Viel Spaß wünsche ich, doch Vorsicht, die Reihenfolge sagt nichts über die Zuordnung aus!

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EU sagt nein zu SWIFT-Abkommen

Mit 378 zu 196 Abgeordneten hat heute das EU-Parlament die Vereinbarung zur Weitergabe von Bankdaten an die USA abgelehnt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich noch im November des letzten Jahres als Vertreter Deutschlands in der Abstimmung der EU-Innenminister der Stimme enthalten, doch bereits am 4. Februar sprach sich der Innenausschuss des EU-Parlaments mit 23 gegen 19 Stimmen gegen das Abkommen aus und gab damit eine Empfehlung an das Parlament ab.

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weggeschnappt

Ohne gültigen Haftbefehl inhaftiert zu werden verstößt gegen jeden rechtsstaatlichen Grundsatz, und dennoch geschieht Derartiges mitten in Deutschland. Was noch schlimmer ist – die agierende Behörde ist keine deutsche, sondern der Secret Service der USA, der auf deutschem Boden keinerlei hoheitsrechtliche Aufgaben ausüben darf. Der Bericht des Spiegel liest sich wie ein Agententhriller. Zwei Jahre Observierung, dann in Deutschland schnappt die Falle für den aus Estland stammenden angeblichen Top-Hacker zu. Auf dem Flughafen Frankfurt/Main, am Check-In vor einem Flug mit seiner Freundin nach Bali treten zwei Agenten an den jungen Mann heran und nehmen ihn fest. Kurz darauf befindet er sich in der JVA Weiterstadt – ohne Haftbefehl.

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